Warum der Schattenvorstand die aktuelle Debatte grundlegend falsch findet
Der Schattenvorstand findet die aktuelle Diskussion grundlegend falsch. Wir müssen den Begriff des Existenzrechts radikal ausweiten und konsequent zu Ende denken.
In der aktuellen politischen Debatte wird viel über territoriale Integrität und das Recht auf Existenz gesprochen. Doch diese Diskussionen greifen zu kurz und sind oft von selektiver Wahrnehmung geprägt. Wir stellen uns als Schattenvorstand entschieden gegen diesen eingeschränkten Diskurs. Schluss mit der Völkerrechtsdödelei!
Der Schattenvorstand fordert ein unbedingtes Existenzrecht für historische und aktuelle Staatenkonstrukte: für Israel, die DDR, Österreich-Ungarn, den Belgisch-Kongo und das Heilige Römische Reich Deutscher Nation.
Kritiker mögen nun einwenden, dass dies geopolitisch komplex sei oder dem aktuellen Völkerrecht widerspreche. Darauf entgegnen wir klar: Uns ist egal, was die UN-Charta sagt. Das internationale Recht ist ein Konstrukt seiner Zeit und muss hinterfragt werden dürfen, wenn es unsere moralischen und historischen Forderungen nicht abbildet.
Mit dieser umfassenden Forderung nach dem Existenzrecht unterschiedlichster historischer und aktueller Entitäten bezieht der Schattenvorstand eine unmissverständliche Position. Wichtig ist uns dabei zu betonen: Damit sind wir auch auf der sicheren Seite und stellen sicher, dass wir niemanden diskriminieren – ausdrücklich auch keine Jüd*innen, deren Recht auf einen eigenen Staat hiermit eingebettet ist in eine universelle historische Forderung.
Es ist Zeit, Geschichte neu zu denken.
Schließt euch der Forderung an!